5. Sellerhäuser Gespräch – Kann man diese Politiker wählen?

Sellerhäuser Gespräche

Regelmäßig möchte der Bürgerverein Sellerhausen-Stünz mit Bürgern und Stadtvertretern ins Gespräch kommen, um Probleme die uns im Stadtteil interessieren bzw. bewegen zu thematisieren.
Wenn Sie Vorschläge, Interessen, Probleme haben, dann würden wir uns freuen wenn Sie mit uns Kontakt aufnehmen.


5. Sellerhäuser Gespräch

Kann man diese Politiker wählen?

Leider nur spärlich (ca. 35 Gästen) besucht war unser 5. Sellerhäuser Gespräch, am 26.05.2009, im Vorfeld der Kommunalwahl. Wir wollten den Bürgern des Stadtteiles die Möglichkeit geben, sich von den Politikern, die sie die nächsten 5 Jahre im Stadtrat vertreten, ein genaues Bild zu machen. Natürlich sollte es auch darum gehen, den Kandidaten möglichst viele Anregungen aus dem Stadtteil zur Umsetzung mitzugeben.

Die Besetzung des Podium war durchaus in der Lage, heiße Eisen im Stadtrat auch anzufassen, da sie als Spitzenkandidaten Ihrer Parteien auch die größten Möglichkeiten hatten, gewählt zu werden. Tatsächlich sind Frau Dr. Kästner von der SPD und Frau Lange von der Linken wieder als Mitglied des Stadtrates gewählt wurden. Leider hat es für unseren Bürgervereinskollegen Holger Gasse nicht ganz geklappt. Dafür zog Ronald Pohle, der an der Veranstaltung als Mitglied des Bürgervereines ebenfalls teilnahm, in den Stadtrat ein.

Ebenso im Podium waren Herr Thalheim von den Grünen und Herr Viefeld von der FDP vertreten. Für die beiden hat es dann auch nicht gereicht.

Zu Beginn der Diskussion konnte man gar keine Unterschiede zwischen den Parteien ausmachen. Nach den dringlichsten Zielen, die für das Stadtgebiet zu verwirklichen sind befragt, hatten alle den Erhalt der 24. Grundschule ganz oben auf ihrer Agenda. Dann schieden sich aber auch schon die Geister. Wollten die einen mehr Unterstützung für bürgerschaftliches Engagement vor Ort, sahen andere in der Stärkung soziokultureller Einrichtungen den Schlüssel für eine Aufwertung des Wohnumfeldes. Das muss sich aber gar nicht widersprechen! Wichtig ist, dass Gelder ausgegeben werden für Sachen, die vor Ort wachsen und nicht für Sachen, die von außen übergestülpt werden. Tatsächlich wurde heraus gearbeitet, dass unser Wohngebiet bislang von den Segnungen der Förderprogramme Leipziger Osten verschont geblieben ist. Ein kleiner Silberstreif am Horizont ist aber erkennbar: Es sind Maßnahmen an der Wurzner Straße im Stadtentwicklungsplan bis 2015 vorgesehen.

Beim nächsten Punkt herrschte wieder mehr Einigkeit in der Analyse und im Fatalismus. Es ging um die Leipziger Verwaltung. Hier wurde uns kund getan, dass auch die Stadträte bisweilen das Gefühl haben, von der Verwaltung gemobbt zu werden. Verantwortlichkeiten auf der mittleren Entscheidungsebene zu ziehen ist kaum möglich, da jeder Verwaltungsmitarbeiter durch weitere Vorschriften abgesichert ist. Zumindest wurde auf die Möglichkeit der Bürgeranfragen hingewiesen. Dort können Bürger über die Fraktionen Anfragen stellen, die von der Verwaltung innerhalb von 14 Tagen beantwortet werden müssen. Demnächst soll auch eine Bürgernotrufnummer in Leipzig etabliert werden, bei der Bürger Rat und Tat im Umgang mit der Verwaltung erfahren.

Auch beim Thema Buslinie 90 wurde uns zugesagt, unsere Bemühungen zu unterstützen. Neu ins Gespräch gebracht wurde von Herrn Thalheim eine Bürgerbuslinie, wie sie bereits in einigen Städten in NRW funktioniert. Dort fahren mit relativ geringen Zuschüssen Kleinbusse durch entlegene Gebiete und nehmen dort die Fahrgäste mit. Die Fahrer sind oft ehrenamtliche Bürger. Die Fahrzeuge werden zum großen Teil durch Spenden finanziert. Der einzelne Stadtrat ist leider auch hier machtlos, kann aber die Mitglieder der Fraktionen im Verkehrsausschuss oder Aufsichtsrat entsprechend sensibilisieren. Nach der Einarbeitungszeit des neuen Stadtrates werden wir die Abgeordneten an ihre Zusagen erinnern und am Ball bleiben.

BV Sellerhausen Stünz
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